Nachtsichttechnik in Thüringen: Uneinigkeit bei FDP und AfD

In Thüringen wächst die Angst vor der Afrikanischen Schweinepest. Um Schwarzwild effektiv bejagen zu können, wird daher eine einfachere Zulassung von Nachtsichtvorsatzgeräten und Nachtsichtaufsatzgeräten gefordert. Bislang muss ein Antrag gestellt werden, um die notwendige Erlaubnis zu bekommen.

Mit einem Antrag an den Thüringer Landtag vom 3. November 2020 fordert die FDP, dass es Jagdausübungsberechtigten in Thüringen pauschal - ohne Antragstellung beim Ministerium - gestattet werden soll, die Technik bei der Jagd auf Schwarzwild zu verwenden. Die Dauer der Gestattung sei nach Ansicht der FDP dabei bis zum Inkrafttreten der Novellierung des Bundesjagdgesetzes oder der Verordnung zur Ausführung des Thüringer Jagdgesetzes festzulegen.

Die AfD fordert mit einem Antrag vom 9. Dezember 2020 an den Thüringer Landtag ebenfalls eine Zulassung von Nachtsichtgeräten, will diese jedoch unbefristet erwirken. Jäger in Thüringen soll nach Wunsch der AfD Nachtsichtgeräte bei der Jagd auf Schwarz- und Raubwild sowie auf invasive Arten (bspw. Nutria) unbefristet  und ohne die bisherige Antragstellung verwenden dürfen.

Lars Schütze, jagdpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sagt dazu: "Die von der FDP geforderten Nachtsichtaufsätze respektive Nachtsichtvorsätze kosten im Schnitt mehrere tausend Euro – kein Jäger wird derartige Kosten aufzubringen bereit sein, wenn er die Geräte schließlich nur für eine begrenzte Zeitspanne von wenigen Monaten einsetzen darf. Angesichts der um sich greifenden Afrikanischen Schweinepest, die derzeit bereits Sachsen und Brandenburg erreicht hat, macht es daher aus Sicht der AfD keinen Sinn, den Einsatz von waffenrechtskompatiblen Nachtsichtgeräten zeitlich zu begrenzen und die Bekämpfung der Tierseuche zu erschweren, indem die Jäger zu hohen, letztlich aber nutzlosen Vorkosten animiert werden sollen, die sie größtenteils nicht tätigen werden."

Zudem fordert die AfD in ihrem Antrag, die Aufwandsentschädigung für erlegtes Schwarzwild von 25 Euro pro Stück auf mindestens 100 Euro anzuheben. Auch für die Erlegung von invasiven Wildarten fordert die Partei eine Aufwandsentschädigung von 25 Euro je Stück.

Auf Nachfrage der Redaktion, ob die FDP den Antrag der AfD unterstützen würde, gab ein Sprecher der FDP Fraktion an: "Der Alternativantrag der AfD-Fraktion ist für die FDP-Fraktion allein schon aus gesetzgeberischem Fokus nicht zustimmungsfähig. Die dauerhafte Zulassung von Nachtzielgeräten ist letztlich Bundessache; eine Novellierung des Bundesjagdgesetzes ist unseres Erachtens bereits in Arbeit. Unsere Initiative zielt darauf ab, bis dahin eine unkompliziert zu handhabende Ausnahmeregelung für die Jäger in Thüringen zu ermöglichen."