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LJV-Chef wird böse

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Mittwoch, 19.11.2014 - 18:28
Fünfte Konferenz, gleiches Bild: Präsident Müller-Schallenberg redet in einer voll besetzten Halle. Foto: LJV NRW © LJV NRW
Fünfte Konferenz, gleiches Bild: Präsident Müller-Schallenberg redet in einer voll besetzten Halle. Foto: LJV NRW

Insgesamt kamen rund 3.000 Interessierte in die Bielefelder Stadthalle. Kurz vor der Veranstaltung wurde bekannt, dass das Kabinett den zweiten Entwurf für das neue Ökologische Jagdgesetz verabschiedet hatte. Nicht, dass das schon Überraschung genug gewesen wäre. Wie sich daraus liest, steht plötzlich die „Wieder-Wieder-Einführung“ der Jagdsteuer bevor. Zunächst hieß es, dass Umweltminister Johannes Remmel auf diese im Zuge der Nachbesserung des ersten Entwurfs verzichten würde. Nun soll laut LJV die SPD verantwortlich für eine Verschärfung der angedachten „Luxussteuer“ sein. Denn so wurde die beabsichtigte Deckelung der Steuer auf maximal 20 Prozent des Jagdwertes abgeschafft.
Konfrontiert mit dieser Tatsache antworteten die Abgeordneten der Grünen und SPD, dass sie davon auch nur aus dem Rundfunk erfahren hätten und dazu nichts sagen könnten. Ebenso deutlich wurde die heuchlerische Haltung einiger Politiker, als der Nabu NRW gestern den neuen Entwurf als Erfolg feierte, von dessen Verabschiedung aber noch gar nichts wissen konnte. Die offizielle Vorstellung erfolgte nämlich erst später. Im Zuge dessen fragte der sichtlich angefressene LJV-Präsident Ralph Müller-Schallenberg, wer denn eigentlich das Land regiere. Später wurde er noch deutlicher in Richtung Volksvertreter: „Wenn sich an diesem Gesetz-Entwurf nichts ändert, dann kann ich Ihnen eines versprechen: Die fünf Regionalkonferenzen waren dann nur ein laues Lüftchen gegen das, was an Protest noch folgen wird!“
BS

Ein Fim von der Regionalkonferenz in Wesel finden Sie hier.