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Jagdsystem erneut in Gefahr

Das Gebäude des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Foto: CEDH © CEDH

Nun ist wieder alles offen: Über die Pflichtmitgliedschaft der Grundeigentümer in der Jagdgenossenschaft muss jetzt abschließend die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) entscheiden. Denn der Beschwerde des Klägers gegen das Urteil der Kleinen Kammer des EGMR vom Januar 2011 (jagderleben.de berichtete hier) wurde von einem fünfköpfigen Richter-Ausschuss der Großen Kammer stattgegeben.
Die Kleine Kammer hatte entschieden, dass die in deutschen Jagdgesetzen vorgeschriebene Mitgliedschaft in der Jagdgenossenschaft - auch gegen den Willen des Grundstückseigentümers - nicht gegen die Menschenrechte verstößt. Sie war damit der Rechtsaufassung der Bundesrepublik gefolgt. Der Kläger, ein Waldeigentümer, hatte vor dem EGMR unter anderem Verstöße gegen die Grundrechte auf Gewissenfreiheit und den Schutz des Eigentums geltend gemacht.
Wann nun das Verfahren vor der Großen Kammer abgeschlossen sein wird, kann nicht gesagt werden. Die Entscheidung wird jedenfalls ohne weitere Anhörung der Beteiligten gefällt werden. JD