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Jagdabgabe auf dem Prüfstand

Wird bisher durch die Jagdabgabe mitfinanziert: Die Forschungsstelle für Jagdkunde und Wildschadenverhütung in Bonn. Foto: Wald&Holz-NRW © Wald&Holz-NRW

Zu diesem Sachverhalt gab es bereits einen ersten Erörterungstermin, doch bevor es zu einem verbindlichen Richterspruch kommen kann, müssen Fristen eingehalten werden. Diese laufen noch zwei Monate, teilte der Vorsitzende Richter und Pressesprecher des Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen, Dr. Ulrich Lau, der Redaktion auf Anfrage mit. Damit trat er Gerüchten entgegen, wonach die Jagdabgabe für NRW bereits gekippt sei. Auf derartige Meldungen angesprochen äußerte der Jurist die Vermutung, dass jemand Protokollhinweise des ersten Termins fälschlicherweise als Urteil gedeutet haben könnte.
Sollte die Rechtmäßigkeit der Jagdabgabe durch das OVG in Münster verneint werden, hätte dies schwerwiegende Folgen für jagdliche Institutionen in Nordrhein-Westfalen. Unter anderem werden bisher der Landesjagdverband und die Forschungsstelle für Jagdkunde und Wildschadenverhütung regelmäßig mit Geldern aus der Abgabe bezuschusst.
RJE