19.03.2017 | Baden-Württemberg

Derbe Schlappe für Förster

Der zuständige Minister spricht von einem 'schwarzen Tag', denn es wurde gerichtlich bestätigt: Die Landesregierung verstößt mit ihren Forstpraktiken gegen das europäische Kartellrecht.

Der Streit entzündete sich ursprünglich wegen der Rundholzvermarktung.
Das Verfahren geht zurück auf eine Beschwerde der Sägeindustrie im Jahre 2002. Damals hatten die verarbeitenden Betriebe dem Landesforstbetrieb durch den gemeinsamen Holzverkauf aus allen Waldbesitzarten (also auch aus Privat- und Kommunalwäldern) eine Monopolstellung attestiert. Durch eine Verpflichtungszusage des Landes dem Bundeskartellamt gegenüber wurde das Verfahren sechs Jahre später eingestellt, doch 2012 wieder aufgenommen. Und dieses Mal bezogen die Gesetzeshüter immer weitere Teile der forstlichen Betreuungsaktivitäten in die Ermittlungen ein. Zwar sei das Bundeswaldgesetz zugunsten der Förster geändert worden, so dass kein Verstoß gegen deutsches Recht vorliege, eine Regelungskompetenz für ein europäisches Kartellverbot habe die Bundesrepublik jedoch nicht, begründet das OLG sein jetziges Urteil.
'Mit der heutigen Entscheidung stünde das Einheitsforstamt baden-württembergischer Prägung vor dem Aus', verkündete Forstminister Peter Hauk am vergangenen Mittwoch. Doch er will sich noch nicht geschlagen geben. Da die Düsseldorfer Richter Beschwerde gegen das Urteil beim Bundesgerichtshof zugelassen haben, will Hauk den Weg in die nächste Instanz auch gehen.
'Diese Sichtweise (des Gerichts, Anm. d. Red.) ist nicht nachvollziehbar und kann nicht akzeptiert werden. Der Bundesgesetzgeber hat die Vereinbarkeit des Bundeswaldgesetzes mit geltendem europäischen Recht geprüft und bejaht.' Deshalb setze sich das Gericht über den Willen des Bundes hinweg.
Die Entscheidung treffe den Minister aber nicht unvorbereitet. Man habe bereits Alternativen für die Forstorganisation im Land geprüft.
PM/BS




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Auf Fuchs am Nordkap

Das Vorankommen war nicht immer einfach... Foto: Carina Greiner-Kaiser Der Strand bot die besten Gelegenheiten.Wir pirschten tglich die Hotspots an. Foto: Carina Greiner-Kaiser Foto: Carina Greiner-Kaiser Thomas mit seiner Emma. Foto: Carina Greiner-Kaiser Da liegt unser Nordkapfuchs! Foto: Carina Greiner-Kaiser Abschalten, auf die wichtigen Dinge konzentrieren und zu sich selbst finden waren die Ziele dieser Reise. Foto: Carina Greiner-Kaiser Gemeinsam zu essen ist im hohen Norden Usus. Foto: Carina Greiner-Kaiser Gleich am ersten Abend klappte es fr uns mit dem ersten Fuchs. Foto: Carina Greiner-Kaiser Die Gegend ist geprgt von rauer Schnheit. Foto: Carina Greiner-Kaiser Fuchsschmalz hat wrmende Eigenschaften und lsst sich einfach verarbeiten. Foto: Carina Greiner-Kaiser Die vermengten Zutaten fr das Fuchsbalsam. Foto: Carina Greiner-Kaiser Zum Abschluss der Reise zeigte die Natur uns nochmal, wer unsere Wege bestimmt. Foto: Carina Greiner-Kaiser Das Sami-Armband mit Fuchshaken verziert, symbolisiert die raue Gegend. Foto: Carina Greiner-Kaiser Ein typisches Armband der Samen, komplementiert mit Haken eines Rotrocks. Foto: Carina Greiner-Kaiser Aus den Haken und einer Klaue fertigte Isabel ein Kollier und passende Ohrringe. Foto: Carina Greiner-Kaiser Die traumhafte Landschaft Nord-Norwegens macht das Abschalten vom Alltag leicht. Foto: Carina Greiner-Kaiser

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Andreas Telm (l.) und Frank Luck bei der Ansprache. Foto: FS Sehenswert: Pokal des 1. uJ-Keiler-Cup. Foto: FS Die Hauptpreise: Zeiss Victory V8 1,1-8x30, Mercury Bchse und Steiner MRS sponsored by Frankonia, Zeiss Fieldshooting Event 2017 in Ulfborg und ein individuell gravierters Puma-Messer Saubart. Foto: FS In der 25-Meter-Duelhalle mussten die Schtzen ihr Knnen mit dem FLG unter Beweis stellen. Foto: FS Zwischen den Disziplinen war Zeit, um sich auszutauschen. Foto: FS Zufriedene Teilnehmer des 1. uJ-Keiler-Cup. Foto: FS Konzentriert lauschen dieses beiden Schtzen der Ansprache. Foto: FS Einer der drei mit hochwertigen Preisen bestckten Tische. Foto: FS Die Blaser R8 Professional Success mit Schalldmpfer weckte das Interesse der Schtzen. Foto: FS Mithilfe der uJ-Organscheibe wurden auf der 100-Meter-Bahn die Treffer ausgewertet. Foto: FS Gemtliches Puschen zwischen den Disziplinen. Foto: FS Frankonia und Steiner traten nicht nur als Sponsoren auf, sie prsentierten den Teilnehmern vor Ort Produkte. Foto: FS
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